An die­ser Stel­le ein gro­ßes Dan­ke­schön an alle, die sich an der Mas­sen­brief­ak­ti­on betei­ligt haben. Auf den Brief, den die Kopf­stel­le Nürn­ber­ger Land Süd vor­aus­ge­schickt hat­te, gab es jetzt eine Ant­wort von der CDU. Hier für alle zum nachlesen:

Sehr geehr­ter Herr Merkel,

vie­len Dank für Ihre Nach­richt an Frau Dr. Ange­la Mer­kel, die ich mit Inter­es­se gele­sen habe. Auf­grund der Viel­zahl von Anfra­gen konn­ten wir Ihnen lei­der nicht frü­her antworten.

Da unse­re Bun­des­kanz­le­rin täg­lich Hun­der­te an Zuschrif­ten und Anfra­gen errei­chen, ist es ihr nicht mög­lich, auf die­se stets per­sön­lich ein­zu­ge­hen. Sei­en Sie aber ver­si­chert, dass wir stets bemüht sind, Frau Dr. Mer­kel über den Stand der Zuschrif­ten auf dem Lau­fen­den zu hal­ten und in ihrem Sin­ne die Anfra­gen zu beantworten.

Ihre Hin­wei­se haben wir auf­merk­sam gele­sen und sind für Ihre offe­nen Wor­te und Ihre Anmer­kun­gen sehr dank­bar. Wir neh­men die kri­ti­schen Fra­gen und Mei­nun­gen von Bür­ge­rin­nen und Bür­gern sehr ernst.

Zu Ihrer spe­zi­el­len Fra­ge kann ich Ihnen emp­feh­len, sich am bes­ten an das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft und Ener­gie zu wen­den:
https://www.bmwi.de/DE/Service/kontakt.html

Gene­rell kann ich Ihnen mit­tei­len, dass der Aus­bau der Erneu­er­ba­ren Ener­gien in Deutsch­land erheb­li­che Fort­schrit­te macht. Fest­stel­len lässt sich das an Zah­len, Daten und Fak­ten. Die Erneu­er­ba­ren Ener­gien tra­gen heu­te schon fast ein Vier­tel zur Strom­erzeu­gung in Deutsch­land bei. Das ist nahe­zu eine Ver­vier­fa­chung inner­halb von nur 12 Jah­ren. Gleich­zei­tig stieg die Ener­gie­ef­fi­zi­enz um durch­schnitt­lich 2 Pro­zent pro Jahr und damit ins­ge­samt um rund ein Vier­tel. Unter ande­rem dadurch ging auch der Ener­gie­ver­brauch in Deutsch­land stark zurück – allein im Jahr 2011 um 4,9 Pro­zent trotz star­ker Kon­junk­tur. Der Ener­gie­ver­brauch in pri­va­ten Haus­hal­ten ging gegen­über 1996 um rund 11 Pro­zent zurück – trotz eines Anstiegs der Wohn­flä­che um gut 14 Pro­zent. Auch der Aus­stoß kli­ma­schäd­li­cher Treib­haus­ga­se konn­te zwi­schen 1990 und 2011 um fast 27 Pro­zent ver­min­dert werden.

Auch den Atom­aus­stieg trei­ben wir vor­an. Acht von 17 Kern­kraft­wer­ken – Bruns­büt­tel, Krüm­mel, Unter­we­ser, Neckar­west­heim 1, Isar 1, Bib­lis A, Bib­lis B und Phil­ipps­burg 1 – sind seit der Reak­tor­ka­ta­stro­phe in Fuku­shi­ma abge­schal­tet. Im Jahr 2015 wird das nächs­te Kern­kraft­werk vom Netz gehen. Der wei­te­re schritt­wei­se Aus­stieg aus der Kern­ener­gie erfolgt inner­halb von zehn Jah­ren bis zum Jahr 2022.

Bei der Fra­ge der Ener­gie­ab­hän­gig­keit von Russ­land Bun­des­kanz­le­rin geht Ange­la Mer­kel davon aus, dass es wegen der Ereig­nis­se in der Ukrai­ne und auf der Krim “eine neue Betrach­tung der gesam­ten Ener­gie­po­li­tik geben wird”. Zum Teil gebe es in der EU eine hohe Abhän­gig­keit von Öl und Gas aus Russ­land, sag­te Mer­kel in Ber­lin. Euro­pa wer­de ein­heit­lich han­deln, bekräf­tig­te die Bun­des­kanz­le­rin erneut nach einem Gespräch mit dem kana­di­schen Pre­mier­mi­nis­ter Ste­phen Har­per. Dazu gehö­re auch eine neue Betrach­tung der gesam­ten Energiepolitik.

Wir haben zum Teil – das betrifft gar nicht so sehr Deutsch­land, son­dern eher ande­re EU-Län­der – eine sehr hohe Abhän­gig­keit von Roh­stoff­lie­fe­run­gen aus Russ­land, was Gas und Öl anbe­langt. Deutsch­land sei in Sachen Erd­gas nur zu 35 Pro­zent von rus­si­schen Lie­fe­run­gen abhän­gig. Wir haben sehr viel nor­we­gi­sches und bri­ti­sches Erd­gas. Inso­fern ist die Abhän­gig­keit bei uns noch längst nicht die höchs­te in Euro­pa. Es gehe hier aber auch um lang­fris­ti­ge Orientierungen.

Ich wür­de mich freu­en, wenn Sie unse­re Argu­men­te in Ihre kri­ti­schen Über­le­gun­gen ein­flie­ßen las­sen würden.

Bei wei­te­ren Fra­gen und Anre­gun­gen kön­nen Sie sich gern wie­der an uns wenden.

Mit freund­li­chen Grüßen

Paul Kirow

CRM-Team
Bür­ger­ser­vice der CDU-Bundesgeschäftsstelle