Archiv der Kategorie: Allgemein

11. Dezember 2017

Freie Wähler bleiben dabei – SüdLink und Südost Link sind überflüssig und zerstören die Heimat

Die Fraktion der Freien Wähler im bayerischen Landtag forderte dort am 07.12. regionale Energiewende statt Landzerstörung.

In einem Dringlichkeitsantrag forderte sie von der Bayerischen Staatsregierung, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die Planungen für die landzerstörenden Gleichstromtrassen Südlink und Südostlink umgehend eingestellt werden.

Hubert Aiwanger sprach im Plenum und präsentierte in gewohnt souveräner Manier die Fakten. Die Megatrassen erzeugten gigantische Umweltschäden, denn die Erdverkabelung bedeute einen massiven Eingriff in Boden- und Wasserhaushalt, ein Erdvolumen von 100 Millionen Kubikmetern müsste insgesamt bewegt werden, ein Drittel davon in Bayern.…
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10. Dezember 2017

Rechtsexperten: Südostlink nicht mit Europarecht vereinbar

Presseerklärung Grüne-Fichtelgebirge

Marktredwitz 07.12.2017 Die Bundesfachplanung des Südostlinks ist nicht rechtskonform, weil das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) sowohl mit Europarecht als auch mit der Aarhus Konvention nicht vereinbar ist. Es ist somit keine wirksame Kontrolle der Entscheidung über die Bundesfachplanung durch den Gesetzgeber sichergestellt. Das haben der Würzburger Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Wolfgang Baumann und Prof. Dr. Alexander Brigola, Professor für Internationales Wirtschaftsrecht und Europarecht an der Technischen Hochschule Nürnberg, in einem neun Seiten langen Aufsatz über die Rechtsschutzmöglichkeiten am Ende des Bundesfachplanungsverfahrens der Gleichstromtrassen im renommierten deutschen Verwaltungsblatt festgestellt.
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30. Oktober 2017

Aktion Trassenkreuze

Wir stellen vor: Die AKTION TRASSENKREUZE – Wir markieren die Gefahrenzonen!

Um die schlafende Bevölkerung und die schlafenden PolitikerInnen entlang der Trassenverläufe aufzuwecken und auf die Gefahren für Mensch, Tier und Natur hinzuweisen, können so die betroffenen Regionen mit diesem einfachen Zeichen markiert werden. Die Kreuze kann sich aber auch jeder Trassengegner vor die Tür stellen, man kann sie bei Demos verwenden usw.…
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19. Oktober 2017

Veranstaltungshinweis „Stromnetzausbau und Alternativen zur sicheren Stromversorgung in Bayern“

Der Umbau des Energieversorgungsystems in Deutschland schreitet im Rahmen der Energiewende stetig weiter voran. Die letzten Kernkraftwerke in Bayern gehen 2022 vom Netz. Dabei wird die Frage der zukünftigen Stromversorgung in Bayern immer drängender und rückt in den Mittelpunkt des Interesses. Nach den Plänen der Bundes- und Landesregierung soll die Versorgung dabei auch über Stromnetze aus dem Norden erfolgen.

Diese Stromnetze mit Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung werden kontrovers diskutiert.…
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11. Oktober 2017

Wer Megatrassen bauen will, muss den Bedarf belegen

Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Warum sollten wir die unbedachte Zustimmung der Bundesregierung zu einem überdimensionierten Netzausbau klaglos hinnehmen, wenn die Rechte der Bevölkerung bei diesen Entscheidungen mit Füßen getreten wurden? Wenn der Bedarf nicht nachvollziehbar belegt wird, warum dürfen Finanzinvestoren zu Lasten der Stromkunden Gewinne machen? Warum darf die Gesundheit der Bewohner gefährdet werden, ohne dass Beweise für die Unbedenklichkeit von riesigen Gleichstrom- und Wechselstromtrassen in unmittelbarer Nähe der Wohnbebauung vorliegen?
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11. September 2017

Bundestagswahl 2017: Keine Stimme für Megatrassen-Befürworter

Am 24.09.2017 wird der neue Bundestag gewählt. Gerade wir waren in den letzten 3,5 Jahren sehr politisch unterwegs und haben die Parteien zu dieser Thematik kennengelernt. Wer hat uns unterstützt in unserem Anliegen einer Dezentralen Energiewende, bei Demos und in München und Berlin? Und wer hat uns und Verbündete wie den Bund Naturschutz ignoriert?
Unsere Empfehlung kann nur eindeutig lauten: Am 24.09.
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12. Juli 2017

HGÜ-Gesundheitsrisiken sollen erforscht werden

Leukämie, Demenz, Parkinson oder ALS. All diese Krankheiten werden mit der Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung (HGÜ) in Verbindung gebracht. Ob es einen Zusammenhang gibt weiß niemand so genau. Auch die Bundesregierung nicht, die den Bau der umstrittenen HGÜ-Trassen beauftragt hat.

Über die kommenden sechs Jahre will die Bundesregierung nun die Auswirkungen von Stromleitungen auf die Gesundheit von Bürgern erforschen. Die Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz, Inge Paulini sagte am Dienstag in Berlin „Wir sind überzeugt, dass wir alle gut gesichert sind durch die gesetzlichen Regelwerke“. …
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10. Juli 2017

Aktionsbündnis demonstriert beim Münchener Energiedialog

Unter dem Motto „Rote Karte für den überdimensionierten Netzausbau“ wurde der von Wirtschaftsministerin Aigner jährlich einberufene Energiedialog in der Landeshauptstadt diesmal von einer Protestaktion des Aktionsbündnisses gegen die Süd-Ost-Trasse vor dem Ministerium begleitet. Trotz des kurzfristig anberaumten Demo-Termins kamen Demonstranten aus ganz Bayern. Die Vertreter der Bürgerinitiativen aus dem Nürnberger Land beim Energiedialog sind sich einig: Es besteht weiterhin eine breite und starke Front gegen den Süd-Ost-Link und Folgeprojekte wie die Stromtrasse P44mod.
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4. Juli 2017

Rote Karte für den überdimensionierten Netzausbau!

Spätestens nach den Antragskonferenzen zum SuedOstLink in Bayern sollte klar sein: Die Gleichstromtrassen und ihre Folgeprojekte, wie die Wechselstromtrassen P44 und P44mod, sind bei der bayerischen Bevölkerung nicht willkommen. Der Bedarf der Übertragungsleitungen wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern, Parteien, Verbänden und auch von Wissenschaftlern in Frage gestellt. Deshalb erklären wir die Diskussion um die Frage, ob wir für Kohlestrom-Trassen unsere Gesundheit aufs Spiel setzen und die Natur über hunderte von Kilometern nachhaltig zerstören lassen werden, für nicht beendet.…
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27. Juni 2017

Aufruf zur Demo in München – „Rote Karte für den überdimensionierten Netzausbau“

Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat für den 4. Juli 2017 zu einer Nachfolgetagung zum Energiedialog eingeladen. Die Agenda enthält kein Wort über den fatalen Netzausbau.

Statt einer Energiewende vor Ort mit regionaler Wertschöpfung wird mit teuren Trassen Kohlestrom nach Bayern geholt, die Gesundheit der Menschen aufs Spiel gesetzt und die Natur nachhaltig zerstört. Aber die Bürgerinnen und Bürger sollen darüber nicht mehr diskutieren.…
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