Die Grünen und der G7 Gipfel

Am 20.5.2015 fand in München im Konferenzsaal des Bayerischen Landtags eine Veranstaltung zum Thema „G7 und Klimaschutz: Was jetzt zu tun ist“ statt. Eingeladen hatten die beiden Grünen Landtagsabgeordneten Katharina Schulze und Martin Stümpfig. Neben den Einladenden nahm auch Claudia Roth von den Grünen und Sönke Kreft von Germanwatch e.V. an der Veranstaltung teil.

Soweit ich erkennen konnte waren von den BI’s nur Huberth Galozy und ich anwesend. Geschätzte Teilnehmeranzahl ca. 50.
Die Veranstaltung begann vielversprechend, da Katharina Schulze in ihren einleitenden Worten u.a. detailliert auf die Umweltschäden in Elmau, verursacht durch den G7 Gipfel, einging. Weiterhin beanstandete Sie die Nichteinbindung der Grünen durch die CSU und die hohe finanzielle Belastung Bayerns durch die Veranstaltung (95 Mio Bayern, 40 Mio Bund).

2015-05-20_Grüne_MünchenIn der anschließenden Rede von Claudia Roth wurde, wie nicht anders zu erwarten, mehr der internationale Aspekt der G7-Veranstaltung in den Vordergrund gestellt. Daneben wurden allerdings auch die offensichtlich sehr großen Einschränkungen hinsichtlich Besuchs der Region um Elmau und von Versammlungen z.B. von Gegendemonstrationen angeprangert. Kernpunkt der Aussage von Frau Roth war, dass die Bundesrepublik Deutschland eine Vorreiterrolle übernehmen muss, da viele Länder uns beobachten um Lehren aus unserer Umsetzung der Energiewende zu ziehen. Sie ging auch detailliert auf die erneuerbaren Energien ein und betonte die Wichtigkeit der Neuordnung des Strommarktes in Bezug auf den Netzausbau.

Anschließend erläuterte Herr Stümpfig „Das Modulare Klimaschutzkonzept Bayern“. Auf insgesamt 3 Folien wurden die Defizite in Bayern dargestellt und die aktuell noch brachliegenden Möglichkeiten zur Verbesserung der Energieeffizienz in Bayern erläutert.
Auch in seinem Vortrag kamen die erforderlichen Stromtrassen zur Sprache.

Abschließend erläuterte Sönke Kreft von Germanwatch e.V. weshalb es so wichtig sei die 2 Grad globale Erwärmung zu erreichen, welche Maßnahmen bisher von verschiedenen Ländern durchgeführt wurden und welche Ergebnisse erzielt wurden.
Zu diesem Zeitpunkt waren von den angesetzten 105 Minuten Veranstaltungsdauer bereits knapp 90 Minuten vergangen, sodass für die ca. 50 Teilnehmer für Fragen noch etwa 20 Minuten zur Verfügung standen.

Da Frau Schulze in ihren einleitenden Worten so schön auf die Umweltzerstörung in Elmau eingegangen war, versuchte ich diese Einflüsse in den Zusammenhang zu den Stromtrassen zu bringen, da die Veranstaltung in Elmau lediglich 1 Woche dauert, die Stromtrassen und Konverterstationen aber die nächsten Jahrzehnte bestehen werden.

Meine Einwände wurden von großem Kopfschütteln der Grünen begleitet. Geantwortet hat dann doch noch Herr Stümpfig mit den sinngemäßen Worten „Akzeptieren Sie doch endlich, dass die Trassen benötigt werden“.

Im Übrigen wurde darauf hingewiesen, dass es sich um keine Trassenveranstaltung handele sondern um eine Veranstaltung zum G7 Gipfel !
Von den anderen Teilnehmern kamen dann noch einige allgemeinere Fragen zum G7 Gipfel und auch zur Energiewende Strom, die aber bedingt durch den engen Zeitrahmen nur sehr oberflächlich beantwortet wurden. Zu einer offenen Diskussion kam es nicht.

Im Nachgang zur Veranstaltung standen die Grünen (nicht Frau Roth) noch zu Einzelgesprächen zur Verfügung. Über die Inhalte dieser Gespräche habe ich an dieser Stelle aber einfach keine Lust zu berichten.

Fazit:
Die Veranstaltung war ein Monolog der Grünen, deren tieferer Sinn sich mir auch einen Tag nach der Veranstaltung nicht erschlossen hat und weshalb Frau Roth deshalb extra nach München kommen musste bleibt mir schleierhaft.
Wäre da nicht die Fahrt nach München, die Zeit für die Teilnahme an der Veranstaltung und die Kosten für Benzin, U-Bahn und Parkhaus, man könnte die Veranstaltung und die Grünen in München sofort vergessen.

2 thoughts on “Die Grünen und der G7 Gipfel”

  1. Kein Wunder, dass das Interesse nicht größer war. Ich habe diese tollen „Volksvertreter“ letzten Sommer in Nürnberg live erlebt. Für Argumente wie, dass es in Deutschland noch immer keine Vorsorgewerte für elektromagnetische Felder gibt, obwohl dies die EU seit 2001 oder 2002 vorschreibt, war diese „Gesundheits“-Partei überhaupt nicht zugänglich. Die Bevölkerung nicht vor diesen wirklichen Gefahren schützen wollen, aber einen Veggie-Day fordern, ist typisch für diese Partei. Und: Hauptsache, ihr schönes Oberbayern bleibt frei von allem – Windräder, Stromtrassen, Atomendlager (auch die Oberbayern haben ein schönes Granitgebirge …). Ich habe mit den Grünen abgeschlossen – auf Landes- und Bundesebene handeln sie an den Interessen der Bevölkerung vorbei.

  2. Etwas verspätet durch Urlaub heute erst meine Gedanken: Nach über einem Jahr Widerstand müssten wir Anhänger der dezentralen Energiewende es eigentlich verstanden haben, dass auf die allermeisten Politiker kein Verlass ist, egal, ob sie einer Regierung angehören oder nicht. Ausnahmen bestätigen hier diese Regel. Auch wenn es keiner mehr liest oder hören mag, die Beschwerde beim Aarhus Komitee in Genf zu dieser Problematik ist für mich der einzig gangbare Weg, hier zum Erfolg zu gelangen. Hier müssen wir unsere Kräfte bündeln und die Aarhus Initiative unterstützen. Mehr zu diesem Thema folgt in Kürze,

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