Ener­gie­wen­de — Alle wol­len Mit­mi­schen

Kzenon-Fotolia.comZu vie­le Köche ver­der­ben den Brei, zu vie­le Minis­ter wohl auch! So sieht es der Bun­des­rech­nungs­hof. Die­ser hat jetzt sehr schar­fe Kri­tik an Ange­la Mer­kels Ener­gie­wen­de geäu­ßert. Der Über­blick über die finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen scheint völ­lig zu feh­len. Der Bun­des­haus­halt wird unter Berück­sich­ti­gung aller mög­li­chen För­der­pro­gram­me mit einem zwei­stel­li­gen Mil­li­ar­den­be­trag jähr­lich belas­tet, so heißt es in einem Bericht von Anfang August.

Ein gro­ßes Pro­blem sieht der Bun­des­rech­nungs­hof dabei in der Koor­di­na­ti­on ver­schie­de­ner Maß­nah­men.  Im Jahr 2010 haben sich sechs ver­schie­de­ne Minis­te­ri­en mit der Ener­gie­po­li­tik befasst. Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Umwelt und Wirt­schaft hat trotz allem Ent­schei­dun­gen die­ser Minis­te­ri­en über­gan­gen.

Auch 2011 sind von vier Minis­te­ri­en Gut­ach­ten in Auf­trag gege­ben wor­den, alle Gut­ach­ten soll­ten die Ener­gie­wen­de-Poli­tik eva­lu­ie­ren. Das zeigt, das die Bun­des­re­gie­rung nicht weiß, was die ein­zel­nen Minis­te­ri­en tun.

Eine Viel­zahl von 24 Gre­mi­en in Bund und Län­dern erschwert eine effek­ti­ve Lösungs­fin­dung. Von ein­ge­setz­ten Exper­ten über­prüf­te Ergeb­nis­se sind wegen feh­len­der Aus­gangs­wer­te nicht aus­sa­ge­kräf­tig.

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