Zusam­men­ar­beit mit dem Minis­te­ri­um beim Ener­gie­dia­log

© nanomanpro - Fotolia.comSeit ein paar Wochen läuft der Ener­gie­dia­log in Mün­chen. Als Ansprech­part­ne­rin für die Koor­di­na­ti­on möch­te ich hier kurz über den Sach­stand berich­ten.

Die im Minis­te­ri­um zustän­di­gen Mit­ar­bei­ter sind immer sehr koope­ra­tiv. Auf alle unse­re Anlie­gen und Bit­ten wur­de und wird reagiert und ich möch­te mich hier­mit auch ein­mal in unser aller Namen dafür recht herz­lich bedan­ken.

Auch ein gro­ßes Lob und vie­len Dank an unse­re Ver­tre­ter, die sich mit vol­lem Enga­ge­ment in die Sache rein­hän­gen. Es ist mit viel Recher­che und Zeit­auf­wand ver­bun­den. Neben den Ter­mi­nen in Mün­chen dann auch noch Pres­se­ar­beit und den Bericht an uns alle über die Mail­ver­tei­ler.

In der Koor­di­na­ti­on von Pro­to­kol­len und Sit­zungs­ab­läu­fen gibt es gera­de anschei­nend auch noch Ver­bes­se­rungs­be­darf, aber dar­an wird gear­bei­tet. Ergeb­nis­pro­to­kol­le der Arbeits­grup­pen­sit­zun­gen fin­det Ihr hier www.energie-innovativ.de/nc/service-events/news/rss-feed-zum-energiedialog-bayern/?tx_ttnews[tt_news]=36509

Unse­re Anlie­gen wur­den wie folgt erle­digt:

  • Die Ver­tei­lung der Auf­kle­ber (Bericht vom 25.11.) wur­de Herrn Fischer sofort unter­sagt.
  • Als Frau Prof. Kemp­fert aus ter­min­li­chen Grün­den ihre Teil­nah­me abge­sagt hat, wur­den wir sofort infor­miert und man hat uns gebe­ten, wei­te­re Wis­sen­schaft­ler zu benen­nen, die ein­ge­la­den wer­den soll­ten. Herr Prof. von Hirsch­hau­sen wur­de auch mehr­mals gebe­ten zu kom­men. Er wird dies auch per­sön­lich am 10.01.2015 tun.
  • Die Bit­te um eine pos­ta­li­sche Adres­se für schrift­li­che Stel­lung­nah­men wur­de sofort umge­setzt.
  • Die Bür­ger­be­tei­li­gungs­mög­lich­keit auf der Online-Platt­form wur­de ver­län­gert bis Ende Janu­ar. Hier hat man sich bereits mehr­fach für tech­ni­sche Pro­ble­me ent­schul­digt. Lei­der müs­sen die Kom­men­ta­re auch erst vor­ab gesich­tet wer­den, da hier vie­le destruk­ti­ve Kom­men­ta­re und teil­wei­se auch Belei­di­gun­gen ver­schickt wer­den. Unser Ruf als enga­gier­te Mut­bür­ger gerät dadurch im Moment in Gefahr.
  • Der Bit­te nach unse­rem Pres­se­fo­to mit dem „Scheck“ wur­de sofort nach­ge­kom­men.
  • Unse­re Argu­men­te kön­nen vor­ge­bracht wer­den. Und wir haben gute Argu­men­te. Wir haben den Rück­halt von Frau Minis­te­rin Aigner und Herrn Minis­ter­prä­si­den­ten See­ho­fer.
  • Das Minis­te­ri­um ist für uns sogar am Wochen­en­de jeder­zeit per Han­dy erreich­bar.
  • Wir haben gefor­dert, dass wir mit­re­den dür­fen und auch hören dür­fen, was die Ver­tre­ter der Gegen­sei­te zu sagen haben. Wir wol­len gehört wer­den und wir wol­len zuhö­ren.  Unse­re Erfolgs­chan­cen stan­den nie bes­ser. Jetzt heißt es für alle: dran blei­ben!

Für unse­re Hei­mat, für unse­re Gesund­heit für unse­re Kin­der: ohne Süd-Ost Pas­sa­ge!

Wer noch Fra­gen hat oder Ide­en oder Anre­gun­gen: Bit­te wen­det Euch auch an Eure Spre­cher und wir wer­den die­se jeder­zeit wei­ter­lei­ten. Wir haben einen direk­ten Ansprech­part­ner der dafür immer ein offe­nes Ohr hat.

Bil­der: © nano­man­pro – Fotolia.com

10 Gedanken zu „Zusam­men­ar­beit mit dem Minis­te­ri­um beim Ener­gie­dia­log“

  1. Kom­men­tar der BI Lein­burg:
    es ist schön, das die Mit­ar­bei­ter des Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums ihre Arbeit machen, und nett und höf­lich sind (das gehör­te ja zum guten Ton) denn dafür wer­den sie ja schließ­lich von uns Steu­er­zah­lern bezahlt und macht auch eine gute Pres­se. Wir hören zu genü­ge, was die Ver­tre­ter der Gegen­sei­te zu sagen haben, da die Teil­neh­mer­zahl der Tras­sen­be­für­wor­ter die Teil­neh­mer­zahl der Tras­sen­ge­ge­ner bei wei­tem über­steigt (sh. Teil­neh­mer­lis­te). Ja, wir haben gute Argu­men­te, aber über den Rück­halt von Minis­ter­prä­si­dent See­ho­fer und Minis­te­rin Aigner kön­nen wir uns nicht sicher sein, da in ver­schie­de­nen Zei­tungs­be­rich­ten die neu­en Tras­sen­plä­ne begrüßt wur­den.
    Wer defi­niert eigent­lich, dass die Kom­men­ta­re destruk­tiv bzw. belei­di­gend sind? Wird wirk­lich auf ALLE unse­re Anlie­gen reagiert?
    Um es mit einem Zitat von Wer­ner Mer­kel auf den Punkt zu brin­gen:
    Wer annimmt, mit den Tras­sen­be­für­wor­tern einen ver­trau­ens­vol­len Dia­log füh­ren zu kön­nen, der glaubt auch, dass Zitro­nen­fal­ter Zitro­nen fal­ten.

    1. Als Kri­ti­ker der Süd-Ost-Tras­se müs­sen wir drin­gend zwi­schen unse­ren Kon­tra­hen­ten (d.h. den erwa­ehn­ten “Tras­sen­be­füwor­tern”) und den aus­füh­ren­den Mit­ar­bei­te­rIn­nen des Ener­gie-Dia­logs im Wirst­chafts­mi­nis­te­ri­um unter­schei­den. Der Kon­takt mit dem Minis­te­ri­um ist bis jetzt sehr koope­ra­tiv gewe­sen und ist es noch. Und genau­so wie wir erwar­ten kön­nen, höf­lich behan­delt zu wer­den, kön­nen die Mit­ar­bei­te­rIn­nen im Minis­te­ri­um erwar­ten, dass ihnen ein Min­dest­mass an Respekt ent­ge­gen­ge­bracht wird. Die Mit­ar­bei­te­rIn­nen wer­den tat­säch­lich aus Steu­er­mit­teln bezahlt, aber nicht um sich beschimp­fen zu las­sen, wie es v.a. in den Online-Kom­men­ta­ren teil­wei­se geschieht; da ich schon vie­le sach­kri­ti­sche Kom­men­ta­re im Online-Ener­gie-Dia­log gese­hen habe, schei­nen es tat­säch­lich die­se belei­di­gen­den und unsach­li­chen Kom­men­ta­re zu sein, die zurecht nicht ver­öf­fent­licht wer­den.

      Bei aller berech­tig­ter Kri­tik am Modus sol­cher Dia­log­ver­an­stal­tun­gen, soll­ten wir nicht aus den Augen ver­lie­ren, dass die Mit­ar­bei­te­rIn­nen im Minis­te­ri­um nicht unse­re wirk­li­chen Geg­ner sind, ganz im Gegen­teil.

  2. @Maria Estl schrieb: .….dann hat man die Mög­lich­keit, Schwach­punk­te in der eige­nen Argu­men­ta­ti­on und Posi­ti­on zu erken­nen. Das Zau­ber­wort heißt Reflek­ti­on, mich aktiv in mein Gegen­über hin­ein­zu­ver­set­zen und mei­ne Posi­ti­on aus die­ser Per­spek­ti­ve zu erken­nen.…
    Genau Frau Estl; aber das Zau­ber­wort heißt nicht Reflek­ti­on son­dern “Bür­ger­be­tei­li­gung” oder auch “Mit­mach­fal­le”.
    Ziel: Aus Geg­nern Part­ner, und aus Kon­flik­ten Koope­ra­tio­nen
    wer­den las­sen.
    Den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern wer­de in Anhö­run­gen und Dis­kus­si­ons­run­den vor­ge­gau­kelt, dass sie grund­le­gen­de Ent­schei­dun­gen über Groß­pro­jek­te gestal­ten kön­nen. In Wirk­lich­keit gehe es aber nur dar­um, den Wider­stand in ruhi­ge Bah­nen zu len­ken.
    Mit­re­den las­sen, aber nicht mit­be­stim­men. Eine “Ein­lull-Tak­tik”

  3. Natür­lich müs­sen die Münch­ner alle nett zu uns sein, damit wir auch das Gefühl bekom­men sol­len, gehört zu wer­den. Hin­ter den ver­schlos­se­nen Türen, wird doch schon längst anders gedacht und geplant! Für mich ist die­ser Ener­gie­dia­log mehr eine Insze­nie­rung und hat letzt­end­lich mehr Schein als Sein! Unter der Über­macht der Lob­by­is­ten aus der Strom­wirt­schaft die im Ener­gie­dia­log mit­wir­ken, ist die Gleich­strom­tras­se Süd-Ost schon längst eine beschlos­se­ne Sache. Wie man sieht, gilt das glei­che für die Bun­des­netz­agen­tur, die sofort das Strom­an­ge­bot aus Öster­reich ohne jeg­li­che vor­he­ri­ge Prü­fung, egal ob mit 1200 oder 5000MW Lie­fer­men­ge abge­schmet­tert hat und sofort wird wie­der mit höhe­ren Strom­prei­sen gedroht! Ehr­lich wäre es gewe­sen, wenn die Bay. Staats­re­gie­rung von Anfang an ein eige­nes unab­hän­gi­ges Gut­ach­ten ins Spiel gebracht hät­te! Die Volks­ver­dum­mung geht aber somit erst ein­mal mun­ter wei­ter!

    1. Mein Kom­men­tar soll aber jetzt nicht bedeu­ten, dass wir jetzt auf­ge­ben sol­len, im Gegen­teil wir müs­sen noch inten­si­ver wei­ter­kämp­fen! Denn vie­le Argu­men­te gegen die Tras­se spre­chen ein­deu­tig für uns!

  4. Zusam­men­ar­beit mit dem Staats­mi­nis­te­ri­um läuft gut.„

    Wir kön­nen die Ansprech­part­ner im Minis­te­ri­um sogar am WE übers Han­dy errei­chen!“

    Wir haben durch­ge­setzt, dass Herr Fischer sei­ne Pro-Strom­tras­se-Auf­kle­ber nicht mehr ver­teilt.“

    Sor­ry, aber DAS habe ich mir als Ergeb­nis des Ener­gie­dia­lo­ges nicht vor­ge­stellt. 🙁 🙁 Mer­ken unse­re Ver­tre­ter nicht, dass sie als Fei­gen­blatt benutzt wer­den?

    Haben unse­re Ver­tre­ter gemeint, sie könn­ten da locker-lus­tig zu einer Kaf­fee­run­de sto­ßen, dort unse­re Ableh­nung der Strom­tras­se vor­tra­gen und mit brei­tem Zuspruch der Staats­re­gie­rung die Tras­sen­plä­ne begra­ben?

    Ich hat­te stets davor gewarnt, blau­äu­gig in den Ener­gie­dia­log zu gehen. Dort wird mit har­ten Ban­da­gen gekämpft. Es geht um sehr viel Geld und die Pro­fi­teu­re an der Strom­tras­se wer­den mit Nägeln und Klau­en an die­sem Geschäfts­mo­dell fest­hal­ten. Nur durch enor­men Druck und durch Bloß­stel­len ihrer Pro­fit­in­ter­es­sen, die sie zum Nach­teil der Bür­ger und der Strom­kun­den aus­le­ben, sind die Mons­ter­tras­sen zu ver­hin­dern. Hin­zu kommt, dass Alter­na­ti­ven auf­ge­zeigt wer­den müs­sen. Dass die­se Alter­na­ti­ven weder von den ÜNB noch von der Bun­des­netz­agen­tur zu erwar­ten sind, dürf­te jedem klar sein.

    Man muss sich auch bewusst sein, dass jede Lösungs­al­ter­na­ti­ve, die die Mons­ter­tras­sen in Fra­ge stellt, sofort aufs Schärfs­te tor­pe­diert und als “Schwach­sinn” vom Tisch gewischt wird – sie­he Vor­schlag des öster­rei­chi­schen Ver­sor­gers „Ver­bund“. Damit muss man rech­nen und damit muss man umge­hen kön­nen. Und man muss zäh und pene­trant dar­auf pochen, dass von unab­hän­gi­ger Sei­te die ver­schie­de­nen Vor­schlä­ge abge­klopft und bewer­tet wer­den.

  5. Über die bis­her vor­lie­gen­den Pro­to­kol­le der AGs bin ich ent­täuscht.

    Kern­satz aus dem Pro­to­koll der AG „Ener­gie­ein­spa­rung“:
    „Bei der Beschrei­bung von Poten­zia­len und Maß­nah­men muss sorg­fäl­tig zwi­schen Sek­to­ren und Ener­gie­trä­gern unter­schie­den wer­den.
    Strom hat deut­lich gerin­ge­re rea­li­sier­ba­re Ein­spar­po­ten­zia­le als Wär­me.“

    Zudem kei­ne neu­en, kon­kre­ten Vor­schlä­ge. Der Markt und der Strom­preis wer­den es schon rich­ten, Ein­spar­po­ten­tia­le zu heben ….
    Kein Wort dazu, den Ver­brauch dem schwan­ken­den Ange­bot anzu­pas­sen, etwa mit intel­li­gen­ten Ver­brau­chern oder mit Preis­split­tung, d.h. gerin­ge Prei­se in Zei­ten eines Strom­über­an­ge­bo­tes bzw. hohe Prei­se in Zei­ten von Nach­fra­ge­spit­zen.

    Kern­satz aus dem Pro­to­koll der AG „Spei­cher­tech­no­lo­gi­en“:
    „Teil­neh­mer hal­ten es nicht für mög­lich, dass Spei­cher­tech­no­lo­gi­en unter den aktu­el­len Rah­men­be­din­gun­gen in 2023 schon sub­stan­zi­ell einen Bei­trag leis­ten kön­nen, um eine Dun­kel­flau­te zu über­brü­cken. Spei­cher stel­len ins­be­son­de­re Sys­tem­dienst­leis­tun­gen zur Ver­fü­gung.
    Bestehen­de Stu­di­en teil­wei­se wider­sprüch­lich.“

    Das ist m.E. sub­stanz­los daher gesagt. Aber gera­de in der Lösung der Spei­cher­pro­ble­ma­tik – etwa durch Power-to-Gas – liegt der Schlüs­sel für die Ver­sor­ungs­si­cher­heit durch Erneu­er­ba­ren Ener­gie­for­men.

    Kern­satz aus dem Pro­to­koll der AG „Aus­bau­po­ten­ti­al der Erneu­er­ba­ren Ener­gi­en“:
    „Erkennt­nis:
    […]
     Auch die Erneu­er­ba­ren müs­sen sich dem Ziel­drei­eck Wirt­schaft­lich­keit
    – Umwelt­ver­träg­lich­keit – Ver­sor­gungs­si­cher­heit stel­len.
     Bis 2022 nur ein begrenz­ter Bei­trag zur Ver­sor­gungs­si­cher­heit.“

    Mit ande­ren Wor­ten: Auf die Erneu­er­ba­ren Ener­gie­for­men kön­nen wir unse­re Strom­ver­sor­gung nicht bau­en (klar, wenn ich mich nicht um Spei­cher­mög­lich­kei­ten küm­me­re).

    Im Pro­to­koll der AG „Ver­sor­gungs­si­cher­heit“ kann ich kei­nen zukunfts­wei­sen­den Kern­satz fin­den, son­dern nur offe­ne Fra­gen und Kri­te­ri­en, die doch bit­te zu berück­sich­ti­gen sind.
    Aber viel­leicht kommt da ja noch etwas.

    Ja, viel­leicht kommt da noch etwas. Momen­tan muss ich aller­dings der im Bericht geäu­ßer­ten Ein­schät­zung -“Unse­re Erfolgs­chan­cen stan­den nie bes­ser“ – deut­lich wider­spre­chen.

    Aus mei­ner Sicht sind unse­re Erfolgs­chan­cen durch den bis­he­ri­gen Ver­lauf des Ener­gie­dia­lo­ges mas­siv gesun­ken. 🙁

    Es muss sich etwas ändern, wenn wir die Mons­ter­tras­se auf­hal­ten wol­len.

  6. Wo sind denn die bei­den Text­bei­trä­ge von “Maria Estl” zu die­sem The­ma geblie­ben? Heu­te früh waren sie noch da. Wur­den sie gelöscht? Wur­den sie zurück­ge­zo­gen?
    Ich bit­te den Ver­ant­wort­li­chen die­ser Site um Ant­wort. Ger­ne auch per eMail.
    Dan­ke

  7. Dass man sich hier auf der Web­site öffent­lich für Schwach­köp­fe ver­ant­wort­lich erklärt, die beim Online-Dia­log Beschimp­fun­gen abson­dern und so tun, als wären sie Tras­sen­geg­ner, ist unge­schickt. Die­sen Schuh hät­ten wir uns gar nicht anzie­hen sol­len.

    Ich per­sön­lich ken­ne nie­man­den, der dafür in Fra­ge kommt, unsin­ni­ge oder sogar rechts­ra­di­ka­le Beschimp­fun­gen gegen­über Mit­ar­bei­te­rIn­nen des Minis­te­ri­ums zu äußern. Unse­re BI-Mit­glie­der sind in ers­ter Linie auf die vie­len Inter­es­sens­ver­tre­ter aus der Wirt­schaft fokus­siert, die beim Ener­gie­dia­log eine sehr star­ke Posi­ti­on ein­ge­räumt bekom­men. Das war gemeint mit der Anmer­kung, die Minis­te­ri­ums-Mit­ar­bei­ter dort tun eben ihre Arbeit. War­um aber sind sie plötz­lich im Fokus einer öffent­li­chen (!) Dis­kus­si­on um den Ener­gie­dia­log?

    Der Online-Dia­log ist für jeden zugäng­lich, und jeder dort kann behaup­ten, Tras­sen­geg­ner zu sein, um sich dann wie der letz­te Mensch auf­zu­füh­ren. Und bei jeder offe­nen Online-Betei­li­gung gibt es Spin­ner, damit müs­sen die Ver­an­stal­ter selbst pro­fes­sio­nell umge­hen. Aber das müs­sen doch um Got­tes Wil­len nicht wir zu unse­rer Sache machen und damit unse­re Zeit ver­schwen­den. Es steht über­haupt nicht in unse­rer Macht, dies zu ändern. Es aber irgend jeman­dem inner­halb der BI´s zu unter­stel­len (von wel­cher Sei­te auch immer dies getan wird), fin­de ich extrem befremd­lich.

    Man soll­te auch durch­aus dar­über nach­den­ken, ob hier nicht mal wie­der jemand absicht­lich ver­sucht, uns zu schä­di­gen. Wären nicht die ers­ten Schrei­ber im Diens­te von wem auch immer, die uns als Wut­bür­ger dif­fa­mie­ren wol­len; einen davon hat­ten wir erst auf einem ande­ren Online-Dia­log, wie zu bewei­sen war.

    Ich wün­sche mir sehr, dass sol­che Dis­kus­sio­nen in Zukunft auf dem dafür geschaf­fe­nen Ver­tei­ler statt­fin­den. Da aber die BI Lein­burg hier in Ver­dacht gera­ten ist, Beschimp­fun­gen gegen­über ande­ren gut­zu­hei­ßen, war eine öffent­li­che Stel­lung­nah­me unum­gäng­lich.

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