Bundeskanzlerin Merkel machte Hubert Galozy am 26.10. beim Bürgerdialog in Nürnberg ein Gesprächsangebot: “… da bleibt noch ein Dissens zwischen uns, aber den können wir vielleicht in weiteren Diskussionen mit Initiativen wie Ihrer und anderen weiter austragen …“
siehe ab Minute 1.35,25 in folgendem Link:
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Allerdings blieb von dem Gesprächsangebot nichts übrig. Nur durch permanentes Nachhaken meinerseits entstand schließlich ein vages Angebot, zwei Terminvorschläge im Januar im Bundeswirtschaftsministerium mit Mitarbeitern des Referats IIIC1 „Nationale und europäische Stromnetze und Stromnetzplanung“ in Erwägung zu ziehen (sicherlich hätte es wieder Termingründe oder sonstiges gegeben, damit ein Treffen nicht zustande kommt).
Bereits bei der “pro-forma Nachfrage”, ob die Reisekosten übernommen werden, wiegelte man wieder ab.
Genügend Steuermittel um Finanzinvestoren zu bedienen oder ständige Bürgerdialog Stromnetz Büros zu errichten (wie z.B. neuerdings in Nürnberg) ist vorhanden. Die Einhaltung von Gesprächszusagen mit Bürgern gehört nicht dazu.
Die lokale Presse hat ebenfalls über dieses Thema berichtet: http://n‑land.de/news/altdorf/
Fazit: Der Bürgerdialog mit Merkel und ihre Versprechungen, weitere Diskussionen zu führen, gilt nur, wenn die Fernsehkameras laufen. Bereits beim Verlassen der Jugendherberge war das Thema “Bürgerdialog” für unsere Bundeskanzlerin und ihre Mitarbeiter im Kanzleramt erledigt. Das verantwortliche Ressort im Wirtschaftsministerium habe ich als arrogant und phlegmatisch empfunden, ganz in der Tradition ihres Chefs Sigmar Gabriel, mit dem Merkel nach eigener Aussage beim Bürgerdialog “in der Sache” (Anmerkung: Netzausbau) gut zusammenarbeitet.
Für mich ein verlorener Zeitaufwand vor, während und nach dem Bürgerdialog mit einer Bundeskanzlerin, die sich vor den Wirtschaftslobbyistenkarren spannen lässt und sich in keinster Weise ernsthaft um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger kümmert.
“Wir sind der Meinung…” Diese Aussage der Bundeskanzlerin im Bürgerdialog zeigt, wie sie einen Dialog sieht. Sie sagt ihre Meinung und fertig.
Solche Diskussionsrunden sind unnötig, allein der Titel spricht Bände.
Bürgerprotest, das ist das Einzige was Politiker beeindruckt.
Wir müssen aggressiver werden!
Genau der Meinung bin ich auch. Aber beeilen müssten wir uns da schon.
Als in Coburg 4000 Menschen demonstrierten sind diese Politiker schon etwas zusammengezuckt. Solche Demonstrationen könnten noch etwas bringen. Es gibt europaweit kein Land, dessen Politiker seine Bürger so über den Tisch ziehen und so verdummen, wie das unsere.
Diese Politiker sind von uns gewählt und wir sind es die wieder wählen werden, eigentlich hätten wir die Macht.
An einem sonnigen Sonntag, ein spontaner Aufruf zu einer Demonstration durch Thüringen nach Bayern starten, dann vielleicht entlang des Ostbayernrings. Spontaner Aufruf wegen dem Wetter, denn bei schlechtem Wetter gehen die Massen nicht auf die Straße. Vor allem müssen auch die deutschen Verbraucher angesprochen werden, denn sie müssen die Zeche bezahlen. Nichts mit Atomausstieg, der Atomstrom kommt nun aus dem Ausland und da wird man kaum auf Deutschland hören. Warum kam der Ostbayernring als Versorgungsprojekt erst 2013 dazu? Weil Tschechien künftig auf Atomenergie setzt und das wurde mehr als deutlich bekannt gegeben. Mit dem Bau des Ostbayernrings kann auch der Bau der geplanten Reaktoren in Temelin beginnen. Passiert in dem anfälligen Kraftwerk Temelin ein größerer Unfall so muss ganz Ostbayern evakuiert werden. Da wäre dann auch München dabei. Luftlinie schätze ich 280 km (dann können sie singen: „Wir sind dabei das ist priima, prima Bavaria…“). Mein Tipp für alle Ostbayern, schon mal vorsorgen und in der Welt Freunde suchen, damit die Betroffenen beim Worst Case wissen wohin sie flüchten können.