von Olaf Lüt­tich <olaf.luettich@t‑online.de>

Bei­de Han­dels­ab­kom­men sind nicht nur unnö­tig, sie sind gefähr­lich. Trotz der Geheim­ver­hand­lun­gen ist inzwi­schen klar gewor­den, was uns erwar­tet.  Aus­he­be­lung unse­res Vor­sor­ge­prin­zips, der Recht­spre­chung und eini­ges mehr zei­gen, die­se Ver­ein­ba­run­gen die­nen aus­schließ­lich den gro­ßen Welt­kon­zer­nen, die sich damit ihre Taschen füllen.

Die deut­sche Ener­gie­wen­de ist “in Lebens­ge­fahr”, ergibt ein gele­ak­tes Posi­ti­ons­pa­pier der EU-Kom­mis­si­on, das Green­peace ver­öf­fent­licht hat. TTIP ist nach der EEG-Reform wei­te­res Gift für die Ener­gie­wen­de: “Netz­be­trei­ber sol­len künf­tig beim Netz­zu­gang nicht mehr zwi­schen ver­schie­de­nen Ener­gie­ar­ten unter­schei­den, for­dert die Kom­mis­si­on in dem heu­te bekannt gewor­de­nen Papier. Wenn so etwas gel­ten­des Recht wird, kön­nen Unter­neh­men künf­tig gegen gesetz­li­che Vor­ga­ben wie den Ein­spei­se­vor­rang für Erneu­er­ba­re zu Fel­de zie­hen – mit der Begrün­dung, dass die­se die Han­dels­frei­heit ein­schränk­ten.” Dann wer­den natür­lich auch wie­der die über­di­men­sio­nier­ten Gleich­strom­tras­sen benötigt.

Das dürf­te auch ganz im Sin­ne der geplan­ten Euro­päi­schen Ener­gie­uni­on sein, deren Pro­blem bis­lang dar­in besteht, nicht genü­gend Ein­fluss auf die Ener­gie­po­li­tik der Mit­glied­staa­ten neh­men zu kön­nen. Hier fin­den sich im Pro­jekt­team viel­ver­spre­chen­de Namen wie Miguel Ari­as Cañe­te, Gün­ther Oet­tin­ger und TTIP-Ver­fech­te­rin Ceci­lia Malmström.

Mehr dazu bei Klimaretter.info und Taz.de

Das Akti­ons­bünd­nis gegen den Sued­Ost­Link wird sich an die­ser Demons­tra­ti­on betei­li­gen und ruft auch alle Mit­strei­ter auf, sich zu enga­gie­ren und mit nach Mün­chen zu kommen.

Details zur Demo gibt es unter: Stopp TTIP und CETA.

Vor­ge­se­hen sind auch Fahr­ge­mein­schaf­ten. Falls eine Mit­fahr­ge­le­gen­heit gesucht wird, bit­te eine kur­ze Mail an Pressestelle@stromautobahn.de und dabei Adres­se und Tele­fon­num­mer nicht vergessen.

Übri­gens spielt es kei­ne Rol­le, wenn nur TTIP gestoppt wird, aber CETA in Kraft tritt. Die gro­ßen Kon­zer­ne haben alle Nie­der­las­sun­gen in Kana­da und kön­nen auf die­sem Weg mit Hil­fe der Schieds­ge­rich­te deut­sche Regie­run­gen ver­kla­gen, wenn ein geplan­tes Gesetz Han­dels­hemm­nis­se befürch­ten lässt.