Großdemo gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in München und weiteren sechs Städten

von Olaf Lüttich <olaf.luettich@t-online.de>

Beide Handelsabkommen sind nicht nur unnötig, sie sind gefährlich. Trotz der Geheimverhandlungen ist inzwischen klar geworden, was uns erwartet.  Aushebelung unseres Vorsorgeprinzips, der Rechtsprechung und einiges mehr zeigen, diese Vereinbarungen dienen ausschließlich den großen Weltkonzernen, die sich damit ihre Taschen füllen.

Die deutsche Energiewende ist „in Lebensgefahr“, ergibt ein geleaktes Positionspapier der EU-Kommission, das Greenpeace veröffentlicht hat. TTIP ist nach der EEG-Reform weiteres Gift für die Energiewende: „Netzbetreiber sollen künftig beim Netzzugang nicht mehr zwischen verschiedenen Energiearten unterscheiden, fordert die Kommission in dem heute bekannt gewordenen Papier. Wenn so etwas geltendes Recht wird, können Unternehmen künftig gegen gesetzliche Vorgaben wie den Einspeisevorrang für Erneuerbare zu Felde ziehen – mit der Begründung, dass diese die Handelsfreiheit einschränkten.“ Dann werden natürlich auch wieder die überdimensionierten Gleichstromtrassen benötigt.

Das dürfte auch ganz im Sinne der geplanten Europäischen Energieunion sein, deren Problem bislang darin besteht, nicht genügend Einfluss auf die Energiepolitik der Mitgliedstaaten nehmen zu können. Hier finden sich im Projektteam vielversprechende Namen wie Miguel Arias Cañete, Günther Oettinger und TTIP-Verfechterin Cecilia Malmström.

Mehr dazu bei Klimaretter.info und Taz.de

Das Aktionsbündnis gegen den SuedOstLink wird sich an dieser Demonstration beteiligen und ruft auch alle Mitstreiter auf, sich zu engagieren und mit nach München zu kommen.

Details zur Demo gibt es unter: Stopp TTIP und CETA.

Vorgesehen sind auch Fahrgemeinschaften. Falls eine Mitfahrgelegenheit gesucht wird, bitte eine kurze Mail an Pressestelle@stromautobahn.de und dabei Adresse und Telefonnummer nicht vergessen.

Übrigens spielt es keine Rolle, wenn nur TTIP gestoppt wird, aber CETA in Kraft tritt. Die großen Konzerne haben alle Niederlassungen in Kanada und können auf diesem Weg mit Hilfe der Schiedsgerichte deutsche Regierungen verklagen, wenn ein geplantes Gesetz Handelshemmnisse befürchten lässt.

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