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Ist die Not­wen­dig­keit der Süd-Ost-Mons­ter­tras­se schon entschieden?

8 Kommentare

Von: Jür­gen Rupprecht

Ist die Not­wen­dig­keit der Süd-Ost-Mons­ter­tras­se schon ent­schie­den? Und ist damit – wie vie­le ver­mu­ten – der Ener­gie-Dia­log in Mün­chen nur eine Ali­bi-Ver­an­stal­tung? Frau Susann Bie­de­feld (SPD), MdL, Mit­glied im Aus­schuss für Bun­des- und Euro­pa­an­ge­le­gen­hei­ten des Baye­ri­schen Land­tags und Spre­che­rin der ober­frän­ki­schen SPD-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten schrieb in einem Ant­wort­schrei­ben an die BI Pavels­bach Mit­te Dezem­ber 2014 unter ande­rem: [Zitat]: “[…] Aktu­el­len Aus­sa­gen des Vize­prä­si­den­ten der Bun­des­netz­agen­tur, Peter Fran­ke, zufol­ge, wird jedoch die Gleich­strom­tras­se Süd-Ost mit sehr hoher Wahr­schein­lich­keit umge­setzt wer­den. Dem­nach kommt die Bun­des­netz­agen­tur zu dem Ergeb­nis, dass die Ver­sor­gungs­si­cher­heit auch bei einer regio­na­len Ener­gie­er­zeu­gung in Bay­ern irgend­wann an ihre Gren­zen sto­ßen würde. […]” 

Hier ein Pres­se­be­richt über die Aus­sa­gen des Vize­prä­si­en­ten der BNA, Peter Fran­ke: www.oberpfalznetz.de/nachrichten/4423353–510-brauchen-neue-uebertragungsnetze,1,0.html
Zitat aus dem Bericht: »Peter Fran­ke glaubt nicht an grund­le­gen­de Ände­run­gen bei den Plä­nen für den Aus­bau der Höchst­span­nungs­strom­net­ze in Deutsch­land. […] „Es gibt vie­le Hin­wei­se, dass das Bun­des­be­darfs­plan­ge­setz aus dem Som­mer 2013 wei­ter­hin Bestand haben wird”, sag­te Fran­ke auf einer Ver­an­stal­tung des CSU-nahen Wirt­schafts­bei­rats Bay­ern in Mün­chen. In die­sem sei­ner­zeit von Bun­des­tag und Bun­des­rat auch mit den Stim­men der CSU ver­ab­schie­de­ten Gesetz ist unter ande­rem die Not­wen­dig­keit der “Süd­ost-Pas­sa­ge” durch Bay­ern fest­ge­schrie­ben. Trotz der von den Kri­ti­kern des Tras­sen­aus­baus vor­ge­leg­ten Alter­na­tiv­lö­sun­gen gehe er davon aus, dass an den jetzt geplan­ten Nord-Süd-Ver­bin­dun­gen kein Weg vor­bei füh­re. “All die­se Alter­na­ti­ven machen den Netz­aus­bau in wesent­li­chen Tei­len nicht ersetz­bar”, so Fran­ke. Das gel­te für den Bau neu­er Gas­kraft­wer­ke in Bay­ern, den Zukauf von Kraft­werks­leis­tung aus Öster­reich und die dezen­tra­le Stromproduktion.

Im Ein­zel­nen führ­te Fran­ke aus, dass eine mit Klein­an­la­gen über Bay­ern ver­teil­te Ener­gie­er­zeu­gung bei der Ver­sor­gungs­si­cher­heit schnell an ihre Gren­zen sto­ßen wür­de. Sie sei letzt­lich nur für die ört­li­che Ver­sor­gung von Pri­vat­haus­hal­ten geeig­net, nicht aber für indus­tri­el­le Großanlagen. « 🙁

Mei­ne Mei­nung: Wir kämp­fen in Mün­chen gegen Wind­müh­len. Nach wie vor wer­den wir nicht wirk­lich ernst genom­men. Die Tras­sen­be­für­wor­ter haben gar kein Inter­es­se, sich ein­ge­hend mit den vor­ge­leg­ten Alter­na­tiv­lö­sun­gen und damit mit einer ernst gemein­ten Ener­gie­wen­de zu beschäf­ti­gen. Sie bemü­hen lie­ber ihre Man­tras – die ein­fach nur Lügen sind: 

  • „Die Süd-Ost-Tras­se ist unver­zicht­bar, um Off­shore-Wind­strom nach Bay­ern zu bringen.“
  • “Über die Süd-Ost-Tras­se wird in ers­ter Linie Wind­strom transportiert.”
  • „Der Wider­stand gegen die Tras­sen gefähr­det die Energiewende.“
  • „Ohne die HGÜ-Tras­sen wir eine Hoch­preis-Zone in Süd­deutsch­land entstehen.“
  • “Trotz der vor­ge­leg­ten Alter­na­tiv­lö­sun­gen ist die Süd-Ost-Tras­se erfor­der­lich, um jeder­zei­ti­ge Ver­sor­gungs­si­cher­heit in Bay­ern zu gewähr­leis­ten. Ansons­ten droht der Blackout.“ 

Die­se fünf Aus­sa­gen (und es gibt noch wei­te­re ähn­li­che) sind schlecht­weg falsch, wie schon mehr­fach dar­ge­legt wur­de. Aber im Ener­gie­dia­log wird dem kei­ner­lei Rech­nung getra­gen. Viel­mehr wird nach dem Mot­to ver­fah­ren: „Man muss eine fal­sche Aus­sa­ge nur oft genug wie­der­ho­len – mög­lichst aus ver­schie­de­nen Mün­dern -, irgend­wann wird sie dann schon von allen geglaubt.“ 

Aber NICHT von UNS! WIR wis­sen, dass von den Strom­tras­sen in ers­ter Linie die Strom­kon­zer­ne (und ihre Töch­ter, die Braun­koh­le­ab­bau­er und ‑ver­stro­mer) sowie die Finanz­in­ves­to­ren pro­fi­tie­ren. Und eben­so die euro­pa­wei­ten Strom­händ­ler- genau­er: Strom­ver­schie­ber. Und die Mega­park-Betrei­ber sowie die zusätz­li­chen Atom­kraft­wer­ke, die auch in Euro­pa neu geplant wer­den. de.statista.com/statistik/daten/studie/157767/umfrage/anzahl-der-geplanten-atomkraftwerke-in-verschiedenen-laendern/

Die Wahr­heit: Die Süd-Ost-Tras­se ist für eine ernst gemein­te Ener­gie­wen­de nicht erfor­der­lich – sie gefähr­det sie viel­mehr! Eine ernst gemein­te Ener­gie­wen­de funk­tio­niert NUR OHNE Süd-Ost-Tras­se! gez. Dr. Jür­gen Rupprecht

8 Gedanken zu „Ist die Not­wen­dig­keit der Süd-Ost-Mons­ter­tras­se schon entschieden?“

  1. Hal­lo Jür­gen Rupprecht,
    sicher­lich hast Du Recht, aber ich glau­be auch, dass es unrea­lis­tisch ist, in der aktu­el­len Situa­ti­on, von einem Befür­wor­ter der Tras­se, ein “Viel­leicht” zu hören.
    Die Stand­punk­te sind klar und wer­den durch den Ener­gie­dia­log nur noch bestätigt.
    Um so wich­ti­ger ist es, den Ener­gie­dia­log bis zum Ende zu beglei­ten, um sicher­zu­stel­len, dass unse­re Mei­nung im Abschluß­pa­pier kor­rekt abge­bil­det wird.
    Im Übri­gen ist der aktu­el­le über­ar­bei­te­te NEP 2014 reif für den Papier­korb, da die Rand­be­din­gun­gen unter denen er erstellt wur­de nicht mehr stimmen.

    1. Lie­ber Matthias,
      was den über­ar­bei­te­ten NEP 2014 angeht, schön wär´s. Prof. v. Hirsch­hau­sen mach­te am 09.12. in Creu­ßen ja bereits deut­lich, dass die BNetzA ihn nicht geneh­mi­gen darf, da er der Ener­gie­wen­de zuwi­der läuft. Hier kann die Agen­tur ihre Neu­tra­li­tät, zu der sie ver­pflich­tet ist, bewei­sen, indem sie Sach­ar­gu­men­ten folgt und nach ihnen ent­schei­det. Ich sehe das aber skep­tisch, denn in dem Fall dürf­te ein Vize­prä­si­dent die­ser Behör­de gar kein Tras­sen­be­für­wor­ter sein son­dern müss­te den Ener­gie­dia­log abwar­ten und unab­hän­gi­ge Exper­ten zur Not­wen­dig­keit der Tras­se hören. Aller­dings sprach ja selbst Prä­si­dent Jochen Homann in der Ver­gan­gen­heit immer wie­der davon, dass die Koh­le als Ener­gie­trä­ger unver­zicht­bar sei. Sie ist aber der größ­te Aus­lö­ser für die Süd-Ost Tras­se schlechthin.
      Sie­he auch nächs­ter Kom­men­tar von Dör­te Hammann.

      1. @Maria Estl:
        Sie schrei­ben, Aus­zug, “.. Aller­dings sprach ja selbst Prä­si­dent Jochen Homann in der Ver­gan­gen­heit immer wie­der davon, dass die Koh­le als Ener­gie­trä­ger unver­zicht­bar sei. ..”
        Ja, und die Ver­gan­gen­heit des Herrn Homann reicht bis in Jahr 2010 zurück. Deut­li­cher geht es doch nicht.
        Lesen Sie hier:
        http://www.braunkohle.de/ index.php?article_id=98 &fileName=wom_debriv_125_fin_monopt.pdf

    2. @Matthias Groble­ben: Ja. Sie haben völ­lig Recht: Der E‑Dialog bringt wenig Neu­es. Die Stand­punk­te waren vor­her klar, sind im E‑Dialog klar und wur­den ledig­lich in State­ments bekräftigt.
      Aber ist das über­haupt ein Dia­log, der da in Mün­chen läuft?
      Nach Sokra­tes (sie­he Wiki­pe­dia) baut ein Dia­log auf fol­gen­der zen­tra­len Grund­fra­ge auf:

      [Zitat]
      » „Was tust Du da, und wie kommst Du dazu, das … so zu ver­ste­hen, wie Du es tust?“
      Die­se Fra­ge soll nicht zu einer Ursa­chen­for­schung, Bewer­tung oder Beur­tei­lung füh­ren, viel­mehr gibt die­se Fra­ge Raum und Zeit zur Annah­me des­sen, was jetzt wirk­lich bedeut­sam ist.
      [Anm.: Ach­tung, nun wird es wich­tig.…!!! : ] Die Fähig­kei­ten zur Mit­ge­stal­tung eines sokra­ti­schen Dia­lo­ges för­dern das Tref­fen ver­bind­li­cher Abma­chun­gen und Ent­schei­dun­gen mit hoher Akzep­tanz. Daher ist der Dia­log die tra­gen­de Ver­bin­dung zwi­schen gemein­sa­men (gesell­schaft­li­chen) Zie­len, dem kon­kre­ten (Entscheidungs-)Verhalten und einer geleb­ten Gesellschaft.«
      [Zitat Ende]

      Tja, damit ist klar, dass das KEIN (sokra­ti­scher) Dia­log ist, der da in Mün­chen abläuft. Und es ist auch klar, dass die Ent­schei­dung, die am Ende ste­hen wird, wohl NICHT von hoher Akzep­tanz getra­gen sein wird. Minis­te­rin Aigner hat ja ohne­hin die Erwar­tun­gen an das Ergeb­nis des E‑Dialoges bereits deut­lich gedämpft.

      Ich stim­me zu, dass es wich­tig ist, den E‑Dialog bis zum Ende zu beglei­ten und Ein­fluss auf den Inhalt des Abschluss­pa­piers zu nehmen.

      Dar­über hin­aus sehe ich es jedoch wie Ani­ta Die­min­ger, die in einem nach­fol­gen­den Kom­men­tar schreibt: „…so wer­den wir jeden­falls kein Gehör fin­den – nicht bei die­sen Inter­es­sens­ver­tre­tern! Es wird Zeit für Plan B!„

  2. Die Bun­des­netz­agen­tur ist weder in ihren Fra­ge­stel­lun­gen noch in ihren Ziel­set­zun­gen ergeb­nis­of­fen. Vize­prä­si­dent Peter Fran­ke führt mit sei­nen ver­früh­ten Stel­lung­nah­men in der Pres­se die Rol­le der BNetzA als staat­li­ches Kon­troll­organ ad absur­dum. Die vehe­men­te Beto­nung der Not­wen­dig­keit aller HGÜ-Tras­sen macht das vor­ge­schrie­be­ne Kon­sul­ta­ti­ons­ver­fah­ren letzt­end­lich sinn­los. Mehr als eine schein­de­mo­kra­ti­sche Beschäf­ti­gungs- und Beru­hi­gungs­maß­nah­me kann man die Mög­lich­keit, gegen den NEP 2. Ent­wurf Ein­spruch zu erhe­ben, nicht bezeichnen.

  3. War­um han­delt die Bun­des­netz­agen­tur, als staat­li­che Stel­le zur Neu­tra­li­tät ver­pflich­tet, so ein­sei­tig zu Guns­ten von Tras­sen? Es ver­geht nahe­zu kein Tag, an dem nicht ein Reprä­sen­tant der Bun­des­netz­agen­tur in der Pres­se mit Arti­keln pro Tras­se zu ver­neh­men ist.
    Die Kom­men­tie­run­gen zum 2. Ent­wurf den NEP 2014 soll vor­aus­sicht­lich ab Febru­ar, nach Abschluss des E‑Dialogs gestar­tet wer­den. Mehr­fach wur­de von Frau Aigner dar­auf hin­ge­wie­sen, dass das Ergeb­nis des E‑Dialogs in die Kon­sul­ta­tio­nen ein­flie­ßen wird. Die­ses Ergeb­nis des E‑Dialogs steht doch noch gar nicht fest, oder doch?

    Abso­lut destruk­tiv sind vor­weg­ge­nom­me­ne Kom­men­ta­re, wie in bei­gefüg­tem Link von Peter Fran­ke, Vize­prä­si­dent der BNetzA. Kom­men­tie­run­gen zum 2. Ent­wurf sind de fac­to über­flüs­sig, wenn das Ergeb­nis qua­si bereits jetzt abseh­bar ist.

    Die Bür­ger inves­tie­ren sehr viel Zeit in Kom­men­tie­run­gen des NEP 2014. Die deut­li­che Mehr­heit der 23.000 Ein­ga­ben zum 1. Ent­wurf des NEP 2014 allein gegen die Süd-Ost Tras­se, wur­de von Ampri­on und 50Hertz igno­riert. Die Ver­län­ge­rung des Start­punkts nach Wol­mir­stedt (in ein angeb­li­ches Wind­park­ge­biet) wird auch als “Oppor­tu­ni­täts­kos­ten der Akzep­tanz” für eine pri­mä­re Braun­koh­le­tras­se bezeichnet.

    Mit Pres­se­ver­öf­fent­li­chun­gen wie sie von Peter Fran­ke, Vize­prä­si­dent der BNetzA, zu ver­neh­men sind, wird die Akzep­tanz einer abseh­ba­ren Ent­schei­dung pro HGÜ-Trasse(n) nicht gege­ben sein.

    Auf diver­sen Ver­an­stal­tun­gen, wie auch beim E‑Dialog, fällt auf, dass die Ver­tre­ter der BNetzA zum Sprach­rohr der Über­tra­gungs­netz­be­trei­ber gewor­den sind.
    Ich wün­sche mir für die wei­te­ren Gesprä­che mit der BNetzA beim E‑Dialog mehr Objek­ti­vi­tät und Ergeb­nis­of­fen­heit. Als Steig­bü­gel­hal­ter zur Durch­set­zung der Inter­es­sen der Über­tra­gungs­netz­be­trei­ber und Ener­gie­kon­zer­ne am inter­na­tio­na­len Strom­han­del soll­te die BNetzA nicht dienen.

  4. Wo ein Wil­le ist, ist auch ein Weg!-so heißt es. Den Wil­len für eine ech­te Ener­gie­wen­de kann ich bei der Bun­des­netz­agen­tur in kei­nem Fall erken­nen, der Weg wird von dort aber ganz klar vorgegeben.
    Jochen Hoh­mann von der BNA steht für Koh­le (im eigent­li­chen und im über­tra­ge­nen Sinn), das kann sich hier jeder in einer aktu­el­len Sen­dung anschau­en (Die Rück­kehr der Kohle):
    http://www.youtube.com/watch?v=THCBf1XRu5s
    Wen wundert´s da noch, daß paralell zum Ener­gie­dia­log der 2. NEP her­aus­kam oder ein poli­ti­sches Früh­stück im Bun­des­tag ver­an­stal­tet wur­de. Wir kön­nen uns noch so oft dar­über auf­re­gen und auch unse­re Argu­men­te sach­lich vor­brin­gen, so wer­den wir jeden­falls kein Gehör fin­den-nicht bei die­sen Inter­es­sens­ver­tre­tern! Es wird Zeit für Plan B!

  5. Frau Aigner hat kurz vor Weih­nach­ten gesagt: es han­delt sich um einen Ener­gie­dia­log – nicht um einen Tras­sen­dia­log. Letzt­end­lich ent­schei­de ihr Minis­te­ri­um was kommt in Sachen Strom­tras­sen. Damit hat sie offen aus­ge­spro­chen, was wir als Tras­sen­geg­ner schon län­ger ver­mu­ten: der sog. Ener­gie­dia­log, “ergeb­nis­of­fen” geführt ist rei­ner Zeit­ge­winn für die Befür­wor­ter und Ver­schau­keln der Bürger.
    Sehr inter­es­sant auch die Hal­tung des gro­ßen Ener­gie­ver­sor­gers Ner­gie in sei­ner kos­ten­lo­sen Zeit­schrift an alle Haus­hal­te in der Metro­pol­re­gi­on Nürn­berg an alle Haus­hal­te vom Janu­ar 15: Zitat von Prof. Mat­thi­as Luther/Fried­rich-Alex­an­der-Uni­ver­si­tät Erlangen/Nürnberg auf eine Fra­ge durch die Ner­gie-Redak­ti­on: “…ist der Netz­aus­bau not­wen­dig? – Prof. Luther: Aus unse­rer Sicht ist Netz­aus­bau auf allen Ebe­nen not­wen­dig, um wei­ter­hin eine siche­re Ver­sor­gung zu gewährleisten”.
    Die­se Hal­tung wird auch im Ver­lauf des Arti­kels noch untermauert.
    Ein sog. regio­na­ler Ener­gie­ver­sor­ger, der die­se Strom­tras­sen quer durch unse­re Heimat/Region befürwortet – ???
    https://www.n‑ergie.de/static-resources/content/resources/doc/2014–04_meine_N-ERGIEv.pdf (Sei­te 12).

    Slo­gan der Ner­gie: “Ner­gie – spür­bar näher”. Wie passend.

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